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UNHCR ruft EU zu verstärktem Handeln für Flüchtlinge auf

05 December 2016

© UNHCR/Achilleas Zavallis
Ein Afghanischer Flüchtling hält seinen jungen Sohn im Arm und blickt auf das Meer nachdem er sicher auf der griechischen Insel Lesbos gelandet ist.

Brüssel - In einem heute der Europäischen Union (EU) vorgelegten Papier ruft das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR zu einer weitreichenden Reform des weltweiten Engagements Europas zugunsten von Flüchtlingen auf, einschließlich des europäischen Asylsystems.

UNHCR fordert Europa auf, den Herkunfts-, Asyl- und Transitländern von Flüchtlingen mehr strategische und gezielte Unterstützung zukommen zu lassen, die Notfallplanung mit Blick auf die Ankunft einer großen Zahl von Migranten und Flüchtlingen zu überarbeiten sowie ein effizienteres und besser organisiertes Asylsystem einzurichten. Darüber hinaus werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, verstärkt in die Integration von Flüchtlingen mit Blick auf die Unterbringung, Beschäftigung und Sprachkurse zu investieren.

„Europa versäumte letztes Jahr eine gemeinsame Antwort auf die Herausforderungen angesichts der Ankunft von über einer Million Flüchtlingen und Migranten zu geben", sagte UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi heute in Brüssel. „Die Folgen waren chaotische Szenen an den Grenzen, die dazu führten, dass die Öffentlichkeit das Vertrauen in die Fähigkeit der Regierungen verlor, die Situation zu beherrschen. Dies wiederum spielte in die Hände jener, die Flüchtlinge zu Sündenböcken machten. Es ist wichtig, dass die EU-Mitgliedstaaten durch gemeinsames Handeln zeigen, dass Europa fähig ist, sich effektiv und auf prinzipielle Weise Flüchtlingsbewegungen zu widmen. Langfristig sollte ein verstärktes strategisches Engagement außerhalb Europas helfen, Flüchtlingsbewegungen zu stabilisieren –  gleichzeitig gilt es weiterhin, Flüchtlinge in Europa willkommen zu heißen.“

Das UNHCR-Papier mit dem Titel „Besserer Schutz für Flüchtlinge in der EU und weltweit“ skizziert eine praktische Vision, wie dies innerhalb der EU und global geleistet werden kann. Zu den Hauptvorschlägen gehören gezielte Maßnahmen, um die Gründe anzugehen, warum Flüchtlinge ihre Flucht fortsetzen, um sichere Wege für Flüchtlinge nach Europa auszubauen und ein vereinfachtes Asylsystem einzuführen, in dem Neuankünfte rasch und effektiv identifiziert, registriert und weiterführende Verfahren eingerichtet werden. Dies würde langfristig auch das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherstellen.

„Dies ist der Moment für eine neue Vision mit Blick auf Europas Engagement in der globalen Flüchtlingskrise, die sich auf seiner Geschichte der Toleranz und Offenheit sowie Prinzipien des Flüchtlingsschutzes gründet, aber auch einen pragmatischen und praktischen Ansatz hat. Die Geschichte hat gezeigt, dass Europa stärker ist, wenn es seine Herausforderungen gemeinsam angeht und ich glaube fest daran, dass dies auch heute noch möglich ist", so Grandi. 

Aufbauend auf Elementen des gemeinsamen europäischen Asylsystems und auf mehreren Reformen, die von der Europäischen Kommission vorgelegt worden sind, würden die UNHCR-Vorschläge zu einem vereinfachten Asylsystem führen, das den Zugang nach Europa ermöglicht, Neuankünfte angemessen registriert und versorgt, die Verantwortung für Asylsuchende zwischen den EU-Mitgliedstaaten aufteilt sowie sicherstellt, dass diese auch dazu in der Lage sind, ihre Aufgaben zu bewältigen. Die UNHCR-Reformschläge würden das Recht auf Asyl garantieren, die Sicherheitsüberprüfungen erweitern und eine effektive Steuerung von Bevölkerungsbewegungen ermöglichen. Zudem könnten sie potenziell Kosten reduzieren. 

Die Vorschläge umfassen ein gemeinsames europäisches Registrierungssystem, beschleunigte und vereinfachte Asylverfahren, eine Priorisierung der Familienzusammenführung, einen gemeinsamen Ansatz für unbegleitete und von ihren Begleitpersonen getrennte Kinder, einen Verteilungsmechanismus für Staaten, die unter Druck einer hohen Zahl von Neuankünften stehen sowie ein effizientes System zur Rückkehr von Personen in ihr Heimatland, die keinen internationalen Schutz benötigen. 

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