Questions & Answers: Flüchtlingsschutz

UNHCR hat den Auftrag sicherzustellen, dass die Asylländer über ihre Pflichten zum Schutz von Flüchtlingen und Asylsuchenden informiert sind und entsprechend handeln. UNHCR ist aber keine supranationale Organisation und kann daher nicht die Schutzfunktion eines Staates übernehmen. Staaten dürfen Flüchtlinge nicht in Länder ausweisen, in denen ihnen Gefahr droht. Sie dürfen verschiedene Flüchtlingsgruppen nicht unterschiedlich behandeln.

In solchen Situationen wäre das reguläre Asylsystem überlastet. Deshalb werden Flüchtlinge schnell in sicheren Ländern aufgenommen, aber ohne Garantie auf dauerhaftes Asyl. Vorübergehender Schutz kann für Regierungen wie Asylsuchende unter bestimmten Umständen von Vorteil sein. Er kann den umfassenderen Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention ergänzen, diesen jedoch nicht ersetzen. Der temporäre Schutz sollte nicht allzu lange ausgedehnt werden. UNHCR tritt dafür ein, dass die unter vorübergehendem Schutz stehenden Personen nach angemessener Zeit die Anerkennung als Flüchtling beantragen können. Personen, deren Anträge abgewiesen wurden, sollten dennoch so lange im Asylland bleiben dürfen, bis eine sichere Rückkehr möglich ist.

UNHCR-Mitarbeiter vor Ort versuchen, solche Übergriffe zu verhindern, bieten den Opfern besondere Unterstützung und sorgen für die notwendigen rechtlichen Schritte, inklusive Verfahren gegen Tatverdächtige. Vorbeugende Maßnahmen umfassen die verbesserte Planung von Flüchtlingslagern, den Einbau von zusätzlichen Trennwänden und Beleuchtung. UNHCR hilft den Flüchtlingen außerdem dabei, selbst nächtliche Wachdienste einzurichten.

Einige Flaggenstaaten von Schiffen haben Ansiedlungsgarantien für gerettete Personen abgegeben. Es gibt kein bindendes internationales Übereinkommen für Asylsuchende blinde Passagiere und somit auch kein einheitliches Vorgehen der Staaten. UNHCR setzt sich wo immer möglich dafür ein, dass blinde Passagiere im ersten Hafen, den das Schiff anläuft, an Land gehen dürfen, wo die örtlichen Behörden über die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus entscheiden. Sie dürfen nicht dazu gezwungen werden, im Hafen eines Landes in dem ihnen Gefahr droht, von Bord gehen zu müssen. In solchen Fällen versuchen UNHCR-Mitarbeiter, eine Befragung an Bord durchzuführen und - wenn sich der Asylsuchende als Flüchtling erweist - bei der Suche nach einer dauerhaften Lösung behilflich zu sein.