Genf - Weltweit gibt es Millionen Menschen, die nicht als Staatsbürger irgendeines Landes anerkannt sind. Auf dem Papier sind diese Menschen nicht existent. Sie sind Menschen ohne Staatsbürgerschaft. Sie sind staatenlos. Am 25. August startet UNHCR eine Kampagne, um auf dieses vernachlässigte Thema aufmerksam zu machen und die Zahl der Staatenlosen weltweit zu verringern.

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Genf/Wien - Heute vor genau 60 Jahren wurde die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet. Der Jahrestag fällt in eine Zeit, in der Flucht und Vertreibung vor zunehmend komplexeren Hintergründen stattfinden und Entwicklungsländer die große Mehrheit der Flüchtlinge weltweit aufgenommen haben.

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Wien - Große Wissenslücken und viele Vorurteile hat die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, wenn es um das Thema Asyl geht, so das Ergebnis einer Studie, die das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR von Karmasin Motivforschung durchführen ließ, und die heute im Rahmen einer Veranstaltung mit der Volksanwaltschaft vorgestellt wurde.

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Wien/Berlin - Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR bittet dringend um Aufnahmeplätze für schutzbedürftige Sub-Sahara-Flüchtlinge, die in Tunesien und Ägypten gestrandet sind. Der erneute Appell kommt im Vorfeld einer Aussprache der EU-Innenminister, die von der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström für den 12. Mai in Brüssel anberaumt worden ist.

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Wien - Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR erneuert seine Kritik an der vorliegenden Fremdenrechtsnovelle, die heute im Innenausschuss des Parlaments auf der Tagesordnung steht. Selbst der dort zu behandelnde Abänderungsantrag bringe keine Nachbesserung bei den besonders kritischen Bereichen wie Anwesenheitspflicht, Schubhaft und Rechtsberatung, sondern vielmehr eine weitere, unerwartete Verschärfung für Asylsuchende.

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Genf/Wien – 28. März 2011. Die Anzahl von Asylsuchenden ist in den Industrienationen 2010 weiter gesunken. Im Vergleich zum Beginn des Jahrtausends hat sich die Zahl beinahe halbiert, belegt die heute veröffentlichte UNHCR-Asylstatistik. Erhoben wurde dabei die Anzahl von Asylanträgen in 44 Industrienationen*, die positive oder negative Erledigung der Anträge wurde dabei nicht miteinbezogen.

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Der Ministerrat hat am 22. Februar neben der Einführung der Rot-Weiß-Rot-Card sowie der Pflicht zum Nachweis von Kenntnissen der deutschen Sprache vor dem Zuzug nach Österreich weitreichende Änderungen der Gesetzgebung im Asyl- und Fremdenrechtsbereich beschlossen. UNHCR appelliert an die Abgeordneten des Nationalrates, die Gesetzesvorlage vor einem Nationalratsbeschluss nochmals zu überarbeiten.

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Wien, 22. Februar 2011 - „Einen Rückschritt im Flüchtlingsschutz“ befürchtet das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR durch den heutigen Ministerratsbeschluss zur Novellierung von Asyl- und Fremdengesetzen. Der Schutzgedanke müsse bei allen Regelungen über Misstrauen und Zwangsmaßnahmen stehen, gerade dies sei aber bei vielen im Ministerrat beschlossenen Regelungen nicht der Fall. Die Nationalratsabgeordneten seien dringend gefordert, die aktuelle Gesetzesvorlage vor einem endgültigen Beschluss zu überarbeiten und weitere Härten gegenüber Schutzsuchenden zu verhindern.

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Wien, 19.02.2011 – Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR appelliert an die österreichische Bundesregierung, keine weiteren Härten in die Asyl- und Fremdenrechtsnovelle einzubauen. Berichten der Austria Presse Agentur zu Folge plant das Innenministerium, die bereits im Herbst vergangenen Jahres geplante Anwesenheitspflicht nun folgenden Dienstag dem Ministerrat zum Beschluss vorzulegen.

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Wien, 15. Februar 2011 - Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR appelliert an die Bundesregierung, die vorliegende Asyl- und Fremdenrechtsnovelle vor einem Ministerratsbeschluss nochmals zu überarbeiten. Der Schutzgedanke müsse bei allen Regelungen über Misstrauen und Zwangsmaßnahmen stehen, gerade dies sei aber in der vorliegenden Novelle bei vielen Regelungen nicht gewährleistet. Damit, so UNHCR, würden auch Maßnahmen ausgehöhlt, die auf den ersten Blick Verbesserungen versprächen.

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